Impressum

Computer-Bureau-Service GmbH
Frank-von-Müller-Straße 10
67304 Eisenberg


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Telefax:                    +49 (0) 6351 8943

E-Mail:                      Info (at) cbs-online.eu

vertretungs-
berechtigt:              
S.H. Preuss


Handelsregister:     11097 

Umsatzsteuer-
Identifikationsnr.:
   DE 148 639 486

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der CBS GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB`s. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Annahme der Ware gelten diese Geschäftsbedingungen als angenommen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt CBS-GmbH nicht an, es sei denn, CBS-GmbH hat ausdrücklich schriftlich der Geltung zugestimmt.

Angebote

Unsere Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend, sofern sich aus dem schriftlichen Angebot nichts anderes ergibt. Der Kunde prüft vor der Bestellung eigenverantwortlich, ob die bestellte Ware bzw. die beauftragten Leistungen seinen Vorstellungen entsprechen.

Preise

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab dem Auslieferungslager. Preisangaben der CBS-GmbH sind stets Bruttopreise inklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise werden in der Währung "Euro" ausgewiesen.

Vertragsabschluss/Widerruf

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern eine Bindefrist nicht ausdrücklich vereinbart ist. Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen, bedürfen der Schriftform. Ein wirksamer Vertrag kommt erst durch verbindliche Annahme der Kundenbestellung durch die CBS-GmbH zustande. Der Kunde verzichtet hierbei auf den Zugang einer Annahmeerklärung gem. §151 Satz 1 BGB. Auftragsänderungen können nur in gegenseitiger Vereinbarung durchgeführt werden und bedürfen der Schriftform. Bestellt der Kunde auf elektronischem Wege, so behält sich CBS-GmbH vor, durch eine automatisierte elektronische Erklärung den Zugang und den übermittelten Inhalt der Bestellung technisch zu bestätigen. Sollte die CBS-GmbH nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware nicht verfügbar bzw. beschaffbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die CBS-GmbH entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden umgehend nach dem Rücktritt vom Vertrag an den Kunden erstattet.

Bei Bestellungen des Kunden über das Internet verpflichtet sich die CBS-GmbH, diese zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die CBS-GmbH zum Rücktritt berechtigt. Der Kunde ist nach Bestellung 6 Wochen an seinen Auftrag gebunden. Bei Stornierungen eines Auftrages werden Gebühren in Höhe von 3% des Auftragswertes, mindestens aber 15 € erhoben. Wenn erkennbar wird, dass der Kunde nicht in der Lage ist, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, ist die CBS-GmbH berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, Vorkasse zu verlangen oder bei vereinbarter Teilzahlung die Ware zurückzufordern.

Sofern es sich bei dem Kunden um eine natürliche Person handelt, d.h. um einen Verbraucher im Sinn des §13 BGB, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu. Der Kunde kann in diesem Fall seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Kaufsache. Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die vom Kunden entsiegelt wurden, sich nicht in Originalverpackungen befinden oder nicht für Leistungen, die elektronisch erbracht werden (Download von Software). Der Widerruf ist ebenfalls ausgeschlossen, bei kundenspezifisch anfertigten Waren oder für Waren, die nicht für die Rücksendung geeignet sind. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde ggf. Wertersatz leisten. Der Kunde hat die Kosten für die Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht.

Liefertermine/Lieferung

Angegebene Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn sie wurden ausdrücklich schriftlich vereinbart. Alle Mahnungen und Fristsetzungen des Kunden bedürfen ebenfalls der Schriftform. Nachfristen müssen angemessen sein. Sie dürfen regelmäßig nicht kürzer als 10 Werktage sein. Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt der eigenen rechtzeitigen Belieferung. Liefer- und Leistungsverzögerungen, aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung und falsche bzw. verzögerte Eigenbelieferung seitens des Lieferanten der CBS-GmbH, hat die CBS-GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Wenn der Kunde die Verzögerung zu vertreten hat, ist die CBS-GmbH berechtigt die angefallenen Kosten in Rechnung zu stellen. Die Warenanlieferungen erfolgen, so nicht anders schriftlich vereinbart, per Paketdienst auf Rechnung des Auftraggebers. Die Warenlieferung ist sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit dem Lieferschein/Rechnung zu prüfen. Diesbezügliche Reklamationen, die später als 7 Arbeitstage nach Warenerhalt, bei der CBS-GmbH eintreffen, werden nicht mehr berücksichtigt. Transportschäden sind  innerhalb von 3 Werktagen nach Warenerhalt schriftlich an die CBS-GmbH zu richten.

Gefahrenübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe der Ware an den Transporteur, auf den Kunden über. Bei Rücksendungen geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware in den Geschäftsräumen der CBS-GmbH über.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware steht unter allen Formen des erweiterten Eigentumsvorbehaltes. Der Eigentumsvorbehalt an der gelieferten Ware bis zur Zahlung aller Forderungen verbleibt bei der CBS-GmbH. Der Kunde ist berechtigt, die unter dem beschriebenen Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Kommt der Auftraggeber mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, ist er verpflichtet, auf Verlangen der CBS-GmbH die erforderlichen Daten, insbesondere den Namen, Adresse, Telefonnummer des Käufers sowie die an ihn veräußerten Waren mitzuteilen, damit die CBS-GmbH dem Käufer gegenüber, die Abtretung der Forderung anzeigen und diese selbst einziehen kann.

Zahlung

Für die Lieferung gelten die vereinbarten Zahlungsbedingungen Nachnahme, Vorkasse, Lastschrift oder Kreditkarte. Alle Zahlungen haben, innerhalb des auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsziels zu erfolgen. Im Falle des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen fällig. Wenn ein Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank eine Lastschrift wegen mangelnder Deckung nicht einlöst, kann die CBS-GmbH alle bestehenden Forderungen sofort zur Zahlung fällig stellen.

Gewährleistung

Für alle von uns vertriebenen Produkte gewährt die CBS-GmbH die gesetzlich geforderten Gewährleistungsfristen ab dem Gefahrenübergang, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Es besteht kein Gewährleistungsanspruch auf Verschleißteile und Verbrauchsmaterialien. Ein Gewährleistungsanspruch besteht nur dann, wenn ein Fabrikationsfehler vorliegt. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb einer Woche nach Warenerhalt nicht entdeckt werden können, sind der CBS-GmbH unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Im Falle eines Gewährleistungsanspruches hat der Kunde das defekte Teil bzw. Gerät und eine genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- und Seriennummer und einer Kopie des Lieferscheins/der Rechnung, an die CBS-GmbH zu schicken bzw. zu liefern. Das Gerät muss in Originalverpackung mit Produktbeschreibung „frei Haus“ bei der CBS-GmbH eintreffen. Rücksendungen, bei denen kein Fehler festgestellt wird (z.B. Bedienfehler des Auftraggebers), sind kostenpflichtig und werden dem Kunden mit einer Bearbeitungspauschale von 25,00 € zuzüglich der Versandkosten und MwSt. in Rechnung gestellt, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten durch den Hersteller treten keine neuen Gewährleistungen in Kraft. Bei Reparaturen werden Datenträger in der Regel formatiert. Für nicht erfolgte Datensicherung und Datenverluste, die sich in Folge einer Instandsetzung ergeben, übernimmt die CBS-GmbH deshalb keine Haftung. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche gegen die CBS-GmbH stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar. Die CBS-GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; ins-besondere haftet die CBS-GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensgegenstände des Kunden.

Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Vertragspartner Kaiserslautern. Sollten unterschiedliche Geschäftsbedingungen verschiedene Gerichtsstände ausweisen, so wird hiermit Kaiserslautern als Gerichtsstand vereinbart. Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Auftraggeber und der CBS-GmbH gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Teilnichtigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein bzw. werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Die Wiedergabe von Firmennamen, Produktnamen und Logos berechtigt nicht zu der Annahme, dass diese Namen/Bezeichnungen ohne Zustimmung der jeweiligen Firmen von jedermann genutzt werden dürfen. Es handelt sich um gesetzlich oder vertraglich geschützte Namen/Bezeichnungen, auch wenn sie im Einzelfall nicht als solche gekennzeichnet sind.